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Der Peitzer Bürgermeister ist ein Pirat



„Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“
Benjamin Franklin (Mitbegründer der USA und Ihrer Verfassung)

„Die Angst vor internationalem Terrorismus lässt Sicherheit vor Freiheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen.“ (GP-Piraten)

Vor 50 Jahren wurde uns gesagt, dass eine „Antiimperialistische“ Mauer uns vor den Feinden des Sozialismus schützen solle, nur war der Stacheldraht nach innen gerichtet.
Heute haben wir „Antiterror-“Gesetze“ - die die Freiheit unschuldiger deutscher Bürger beeinflussen und aber ausländische Terroristen unkontrolliert lassen.

Diese Tatsache beim Namen zu nennen, weckte bei einigen Berufspolitikern vor ein paar Jahren das Begehren mich aus dem Ehrenamt des Bürgermeisters zu jagen.
Und gerade deshalb weil ich die Beschneidung von Bürgerrechten in der DDR erleben musste, ist es mein oberstes Anliegen heute für bürgerliche Grundrechte, Grundgesetz und die Brandenburger Verfassung einzustehen und nicht tatenlos zusehen, wie diese weiter durch neue Gesetze und Zusätze beschnitten werden.

„Alles, was aus Furcht oder Angst geschieht, trägt auch das Gepräge davon.“

Friedrich der Große
„Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.“ (GP-Piraten)

Ich kann nicht einfach nur mit ansehen, wie Menschen, die nicht einmal von uns gewählt sind, darüber entscheiden, was wir bei Google finden dürfen und was nicht, was wir bei Youtube sehen dürfen und was in Deutschland „leider“ nicht verfügbar ist.

„Für die Trennung von Staat und Religion.“ (GP-Piraten)
Es kann und darf nicht sein, dass Priester in unserem Staat und in Medienräten darüber entscheiden ob eine Religion, in Deutschland als solche anerkannt wird oder nicht, was über „anders Denkende“ in den Medien geschrieben, gesagt und gezeigt wird oder was nicht.
„Gazetten müssen nicht generiert werden.“
Friedrich der Große
"Die Religionen müssen alle toleriert werden und muss der Fiskal nur ein Auge darauf haben, dass keine der anderen Abbruch tue; denn hier kann jeder nach seiner Fasson selig werden.“

Friedrich der Große (vor 300 Jahren)
Das Briefgeheimnis soll erweitert werden zu einem generellen Kommunikationsgeheimnis. (GP-Piraten)

Wer heute sagt, das das „Briefgeheimnis“ nur auf mittelalterlich mit Feder und Papier geschriebene Post anwendbar ist, verkennt und verleumdet absichtlich den Sinn dieses Grundrechts.
Der Sinn des Brief- und Fernmeldegeheimnisses umfasst jede Kommunikation, - auch die unseres Jahrhunderts und gerade diese!

„Wenn die Vernunft ihre Stimme häufig gegen den Fanatismus erhebt, dann kann sie die künftige Generation vielleicht toleranter machen, als die gegenwärtige ist. Und damit wäre schon viel gewonnen.“

Friedrich der Große